AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über den Online-Shop Gopluxa unter www.gopluxa.com abschließen.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragspartner und Anbieterkennzeichnung
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
SMARTVISION GLOBAL TECH LIMITED
RM B, 15/F KIN HING IND BUILDING
17–23 SHEK KIN STREET
KWAI CHUNG, HONG KONG
Hongkong
Company Registration No.: 80929565
Business Registration No.: 80929565-000-07-26-1
Director: Gong Chenfei
E-Mail: info@gopluxa.com
§ 3 Angebot, Vertragsschluss und Bestellvorgang
(1) Die Produktbeschreibungen im Online-Shop stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
(2) Der Kunde gibt nach Durchlaufen des Bestellvorgangs durch Klicken auf „Zahlungspflichtig bestellen“ oder eine gleichwertige eindeutige Schaltfläche ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von zwei Tagen annehmen, indem er eine Auftragsbestätigung in Textform übermittelt, die bestellte Ware liefert oder den Kunden zur Zahlung auffordert beziehungsweise zur Zahlungstransaktion weiterleitet. Bei Sofortzahlungsarten kommt der Vertrag mit der Zahlungsautorisierung zustande.
§ 4 Preise, Versandkosten, Steuern und Zölle
(1) Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten, soweit anwendbar, die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im Produktangebot und spätestens vor Abschluss der Bestellung im Checkout deutlich ausgewiesen.
(3) Werden Waren aus einem Drittland versendet und ist nicht ausdrücklich eine DDP-Lieferung (Delivered Duty Paid) vereinbart, trägt der Kunde als Importeur gegebenenfalls anfallende Einfuhrabgaben, Zölle oder lokale Einfuhrumsatzsteuern. Der Kunde wird vor Vertragsschluss transparent über diesen Umstand informiert.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Es stehen die im Checkout angezeigten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
(2) Bei Auswahl eines Zahlungsdienstleisters erfolgt die Zahlungsabwicklung nach dessen Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen.
(3) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Maßgeblich ist die Anschrift, die in der Bestellabwicklung angegeben wurde.
(2) Der Kunde muss sicherstellen, dass die Lieferadresse vollständig und korrekt ist. Wird eine Sendung wegen einer falschen Adresse oder Nichtabholung zurückgesendet, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands und eines etwaigen Neuversands, sofern er nicht wirksam sein Widerrufsrecht ausübt.
(3) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Empfänger über (§ 446 BGB). Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an das Transportunternehmen über.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht gemäß §§ 434 ff. BGB. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 24 Monate ab Erhalt der Ware.
(2) Bei einem Sachmangel hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Schlägt diese fehl, ist der Kunde zur Minderung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(3) Schäden durch natürlichen Verschleiß, unsachgemäße Bedienung, fehlerhafte Montage, Gewalteinwirkung oder eigenmächtige Modifikationen sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
§ 10 Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 11 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand
(1) Für die Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Sonderverwaltungszone Hongkong, Volksrepublik China, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand.